Das Video, in dem wir unser Vorhaben vorstellen, wurde im November 2020 aufgenommen.
Tagesaktuelle Aussagen z.B. zu Covid-Impfungen gelten deshalb für den damaligen Zeitpunkt.
Nein zum Masernschutzgesetz
Was ist unsere Absicht?
Das Ziel unserer Vefassungsbeschwerde ist die Aufhebung bzw. Ausserkraftsetzung folgender Gesetzesänderungen des Infektionsschutzgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht:
- Masernschutzgesetz mit dem darin enthaltenen Impfzwang gegen Masern (bzw. Nachweiszwang von Immunität bzw. Kontraindikationen)
- Den kürzlich im Schnellverfahren eingeführten §28a mit Regelungen zu “Schutzmassnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus”
- §5 – Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Wer sind wir?
Wir sind Menschen, die persönlich oder durch unsere Kinder von den Gesetzesänderungen betroffen sind. Derzeit sind wir 8 Beschwerdeführer mit verschieden gelagerter Betroffenheit. Wir sind kein Verein und verfolgen allein das Interesse, diese Verfassungsbeschwerde zu ermöglichen.
Mit wem arbeiten wir zusammen ?
Für unsere Verfassungsbeschwerde haben wir den Fachmann für Verfassungsrecht – Herrn Dr. Uwe Lipinski aus Heidelberg gewinnen können. der uns durch seine Arbeitsweise bei verschiedenen Klagen in Sachen “Corona-Verordnungen” überzeugt hat.
Hier der Link zu seiner Webseite: https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/
Was habe ich davon, wenn ich die Verfassungsbeschwerde unterstütze?
Die Aufhebung bzw. Ausserkraftsetzung der Gesetzesänderungen gilt nicht nur für die Beschwerdeführer sondern für alle deutschen Bürger.
Wie kann ich unterstützen ?
Vor allem durch Spenden auf unser Konto:
IBAN: DE21 7906 9010 0000 0744 54
Inhaber: AG MSG
(Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz)
BIC: GENODEF1ATE bei der VR-Bank Schweinfurt
Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da das Konto ausschließlich für diese Aktion verwendet wird.
Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind. (Aus Transparenzgründen veröffentlichen wir die anonymisierten Spendeneingänge regelmässig)
Aber auch, indem ihr unsere Spendenaufrufe und unseren Telegram-Kanal t.me/Masernschutzgesetz bzw. unsere Anliegen bei Facebook, Twitter, Telegram, WhatsApp usw. postet und teilt, seid ihr eine große Hilfe.
Tut Gutes und redet darüber!
Durch eure Unterstützung sind wir stark.