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Das Video, in dem wir unser Vorhaben vorstellen, wurde im November 2020 aufgenommen.
Tagesaktuelle Aussagen z.B. zu Covid-Impfungen gelten deshalb für den damaligen Zeitpunkt.

Nein zum Masernschutzgesetz

Was ist unsere Absicht?

Das Ziel unserer Verfassungsbeschwerde ist die Aufhebung bzw. Außerkraftsetzung folgender Gesetzesänderungen des Infektionsschutzgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht:

  1. Masernschutzgesetz mit dem darin enthaltenen Impfzwang gegen Masern (bzw. Nachweiszwang von Immunität bzw. Kontraindikationen)
  2. Den im November 20 im Schnellverfahren eingeführten § 28a mit Regelungen zu “Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus”
  3. Der § 5, d.h. das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
  4. Und seit dem 22.04.21 auch § 28b und § 28c als das “Vierte Bevölkerungsschutzgesetz”

Wer sind wir?

Wir sind Menschen, die persönlich oder durch unsere Kinder von den Gesetzesänderungen betroffen sind. Derzeit sind wir 18 Beschwerdeführer mit verschieden gelagerter Betroffenheit. Wir sind kein Verein und verfolgen allein das Interesse, diese Verfassungsbeschwerde zu ermöglichen.

Unser Beschwerdeführer-Team setzt sie wie folgt zusammen:
✔️ ein KiTa-Kind, das nicht in die KiTa aufgenommen wird
✔️ KiTa-Kinder, denen der Rauswurf droht
✔️ ein Schulkind an einer privaten Schule
✔️ ein Schulkind an einer staatlichen Schule, dessen Vater bereits 2000 Euro Zwangsgeld oder Zwangshaft angedroht wurde
✔️ ein Jugendlicher mit “Beschulungsverbot”, der deshalb kein Abi machen darf
✔️ eine Erzieherin, die ohne Masernschutz-Nachweis keine Anstellung mehr findet
✔️ ein verbeamteter Lehrer, der ab dem 01.01.22 nicht mehr unterrichten darf und sich sogar strafbar macht
✔️ ein praktizierender Arzt, der seine Patienten gem. der Vorgaben der StIKo beraten muss und nicht mehr individuell beraten darf

Mit wem arbeiten wir zusammen ?

Für unsere Verfassungsbeschwerde haben wir den Fachmann für Verfassungsrecht: Herrn Dr. Uwe Lipinski aus Heidelberg gewinnen können, der uns durch seine Arbeitsweise bei verschiedenen Klagen in Sachen “Corona-Verordnungen” überzeugt hat.

Hier der Link zu seiner Webseite: https://www.rechtsanwalt-verfassungsrecht.de/

Was habe ich davon, wenn ich die Verfassungsbeschwerde unterstütze?

Die Aufhebung bzw. Außerkraftsetzung der Gesetzesänderungen gilt nicht nur für die Beschwerdeführer, sondern für alle deutschen Bürger.

Wie kann ich unterstützen ?

Vor allem durch Spenden auf unser Konto:


IBAN: DE21 7906 9010 0000 0744 54
Inhaber: AG MSG
(Arbeitsgruppe Masernschutzgesetz)
BIC: GENODEF1ATE
bei der VR-Bank Schweinfurt

Die Angabe eines Verwendungszwecks ist nicht notwendig, da das Konto ausschließlich für diese Aktion verwendet wird.

Leider können wir keine Spendenquittung für eure Unterstützung ausstellen, da wir zwar politisch, aber nicht im steuerrechtlichen Sinne gemeinnützig sind. (Aus Transparenzgründen veröffentlichen wir die anonymisierten Spendeneingänge regelmäßig)

Aber auch, indem ihr unsere Spendenaufrufe und unseren Telegram-Kanal t.me/Masernschutzgesetz bzw. unsere Anliegen bei Facebook, Twitter, Telegram, WhatsApp usw. postet und teilt, seid ihr eine große Hilfe.

Tut Gutes und redet darüber!

Durch eure Unterstützung sind wir stark.